Batteriearten: meaning and context

Die EU-Batterieverordnung unterscheidet nach Konzeption und Verwendung fünf Batteriearten: Geräte-, Starter-, Industrie- und Elektrofahrzeugbatterie sowie die Batterie für leichte Verkehrsmittel.

Für die Batterieart maßgeblich sind laut den Erwägungsgründen der Batterieverordnung (Verordnung (EU) 2023/1542) Konzeption und Verwendung, nicht die chemische Zusammensetzung. Die Verordnung gilt für alle Kategorien, unabhängig von Form, Gewicht und Volumen, auch für in Produkte eingebaute oder Produkten beigefügte Batterien.

Fünf Batteriearten
Batterieart	Merkmale nach Artikel 3	Beispiele
Gerätebatterie	gekapselt, höchstens 5 kg, nicht speziell für die industrielle Verwendung ausgelegt; keine Elektrofahrzeug-, Starter- oder LV-Batterie (Batterie für leichte Verkehrsmittel). Unterfall Allzweck-Gerätebatterie: wiederaufladbar oder nicht wiederaufladbar, speziell auf Interoperabilität ausgelegt, in den Formaten 4,5 Volt (3R12), Knopfzelle, D, C, AA, AAA, AAAA, A23 oder 9 Volt (PP3)	in Gartengeräte und schnurlose Elektrowerkzeuge eingebaute Gerätebatterien; wiederaufladbare Powerbanks, die in bestimmten Fällen selbst als Gerätebatterie gelten können, wenn ihre Hauptfunktion die Energieversorgung anderer Produkte ist; Antriebsbatterien von Radfahrzeugen, die als Spielzeug im Sinne der Richtlinie 2009/48/EG gelten
LV-Batterie (Batterie für leichte Verkehrsmittel)	gekapselt, höchstens 25 kg, speziell für die Traktion (den Antrieb) von Radfahrzeugen ausgelegt, die ausschließlich von einem Elektromotor oder durch eine Kombination aus Motor- und Muskelkraft angetrieben werden können, einschließlich typgenehmigter Fahrzeuge der Klasse L nach Verordnung (EU) Nr. 168/2013; keine Elektrofahrzeugbatterie	Antriebsbatterien von E-Bikes und E-Scootern
Starterbatterie	speziell für Anlasser, Beleuchtung oder Zündung ausgelegt; bei Fahrzeugen, anderen Verkehrsmitteln oder Maschinen auch für Zusatz- oder Backup-Zwecke einsetzbar	keine Beispiele in den Quellen
Industriebatterie	speziell für die industrielle Verwendung ausgelegt, nach der Vorbereitung zur Wiederverwendung oder zur Umnutzung für die industrielle Verwendung bestimmt, oder jede andere Batterie über 5 kg, die weder LV-, Elektrofahrzeug- noch Starterbatterie ist	Batterien zur Energiespeicherung im privaten oder häuslichen Umfeld (Heimspeicher); Antriebsbatterien im Schienenverkehr, in der Schifffahrt, im Flugverkehr und für mobile Maschinen
Elektrofahrzeugbatterie	speziell für die Traktion von Hybrid- oder Elektrofahrzeugen der Klasse L ausgelegt und über 25 kg schwer, oder speziell für die Traktion von Hybrid- oder Elektrofahrzeugen der Klassen M, N oder O nach Verordnung (EU) 2018/858 ausgelegt, dann ohne Gewichtsgrenze	Antriebsbatterien von Straßenfahrzeugen

Die Zuordnung von Antriebsbatterien und Heimspeichern zu einer Batterieart stammt aus Erwägungsgrund 15 der Batterieverordnung. Als Beispiele nennt Erwägungsgrund 37 Gerätebatterien in Gartengeräten und schnurlosen Elektrowerkzeugen. Powerbanks führen die Leitlinien der EU-Kommission zur Entfernbarkeit und Austauschbarkeit als möglichen Fall einer Gerätebatterie an.

Zur Fahrzeugklasse L zählen nach der Verordnung (EU) Nr. 168/2013 zwei-, drei- und vierrädrige Kraftfahrzeuge. Nach der Verordnung (EU) 2018/858 umfasst Klasse M Kraftfahrzeuge vorwiegend zur Personenbeförderung, Klasse N vorwiegend zur Güterbeförderung und Klasse O Anhänger.

Kann eine Batterie nach dem Inverkehrbringen unter mehrere Kategorien fallen, gilt laut Batterieverordnung die Kategorie mit den strengsten Anforderungen. Das gilt ausdrücklich nur für Kapitel II. Für Kennzeichnung, Batteriepass und Rücknahme enthält Artikel 1 der Verordnung für solche Batterien keine Vorrangregel. Batteriezellen und -module, die zur endgültigen Verwendung bereitgestellt und nicht in größere Batterien eingebaut sind, folgen dagegen der vergleichbarsten, bei mehreren der strengsten Kategorie. Die Allzweck-Gerätebatterie ist ein Unterfall der Gerätebatterie und keine sechste Kategorie.

Was an der Batterieart hängt
Regel	Batteriearten	Fundstelle
Batteriepass (elektronische Akte) ab 18. Februar 2027	LV-Batterien, Industriebatterien mit einer Kapazität von mehr als 2 Kilowattstunden (kWh) und Elektrofahrzeugbatterien, die in Verkehr gebracht oder in Betrieb genommen werden	Artikel 77 Absatz 1 Batterieverordnung
Entfernbarkeit und Austauschbarkeit nach Artikel 11, ab 18. Februar 2027	Gerätebatterien und LV-Batterien	Artikel 11 und Artikel 96 Absatz 2 Batterieverordnung
Kennzeichnung mit Angaben zur Kapazität, ab 18. August 2026 oder 18 Monate nach Inkrafttreten des Durchführungsrechtsakts nach Artikel 13 Absatz 10, je nachdem, welcher Zeitpunkt der spätere ist	wiederaufladbare Gerätebatterien, LV-Batterien und Starterbatterien	Artikel 13 Absatz 2 Batterieverordnung
Unentgeltliche Rücknahme vom Endnutzer durch jeden Händler in Deutschland, im Handelsgeschäft oder in unmittelbarer Nähe, ergänzend zu Artikel 62 der Batterieverordnung	Geräte- und LV-Altbatterien, unabhängig von chemischer Zusammensetzung, Marke, Herkunft, Baugröße und Beschaffenheit	§ 14 Absatz 1 Batterierecht-Durchführungsgesetz (BattDG)
Rücknahme durch jeden Händler in Deutschland im Handelsgeschäft oder in dessen Nähe; bei Abgabe an Endnutzer im Fernabsatz geeignete Rückgabemöglichkeiten in zumutbarer Entfernung zum Endnutzer	Starter-, Industrie- und Elektrofahrzeugaltbatterien, beschränkt auf die Kategorien, die der Händler als Neubatterien im Sortiment führt oder geführt hat	§ 18 Absatz 1 und 2 BattDG
Pfand von 7,50 Euro einschließlich Umsatzsteuer je Starterbatterie, wenn der Endnutzer beim Kauf keine Starteraltbatterie zurückgibt	Starterbatterien, die Händler an Endnutzer abgeben	§ 19 Absatz 1 BattDG

Das deutsche Batterierecht-Durchführungsgesetz definiert die Batteriearten nicht neu, sondern ergänzt in § 3 die Begriffsbestimmungen der Batterieverordnung um eigene Begriffe.

Batteriearten

Where the term appears

Inverkehrbringen

Digitaler Produktpass

Erweiterte Herstellerverantwortung

Sources

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